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Internationale Konferenzen thematisieren humanitäre Flüchtlingskrise in Irak und Syrien

Internationale Konferenzen thematisieren humanitäre Flüchtlingskrise in Irak und Syrien

In der vergangenen Woche fanden zwei große Konferenzen in Genf und in Bagdad statt, mit dem Ziel Lösungsansätze zu finden um die anhaltende humanitäre Flüchtlingskrise im Irak zu bekämpfen. Seit dem Beginn des Konfliktes wurden alleine im Irak über zwei Millionen Menschen durch den Terror der IS vertrieben, die Hälfte davon fand in der Region Kurdistan-Irak Zuflucht. Das erste Treffen in Genf wurde vom Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) organisiert. Die Regionalregierung Kurdistan-Irak (KRG) nahm als Teil der irakischen Delegation, neben Ministern der Mitgliedsstaaten, wie beispielsweise Schweden, Deutschland oder den Vereinigten Staaten von Amerika, teil. Das zweite Treffen in Bagdad wurde als Rundtischgespräch von der Regierung des Irak, der KRG und Organisationen der Vereinten Nationen veranstaltet. Es nahmen Vertreter von Spenderstaaten sowie in der irakischen Hauptstadt stationierte Diplomaten teil.

In Genf betonte der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, António Guterres: „Verwundbaren Menschen, die vor dem Krieg fliehen, Zuflucht zu bieten ist eine lebensrettende Wichtigkeit für die betroffenen Individuen, aber es ist auch ein wichtiges Zeichen von Solidarität für die Länder der Region, die Millionen von Syrer beherbergen.“ Die Rede des Irak wurde vom Leiter der Abteilung für internationale Organisation des irakischen Außenministeriums, Botschafter Ahmed Bamarni, gehalten. „Die Gesamtzahl an syrischen Flüchtlingen im Irak hat 280.000 erreicht – wovon 97% davon Zuflucht in der Region Kurdistan gefunden haben“, so Bamarni.

Als Antwort auf die Reden stimmten die UNHCR-Mitgliedsstaaten einer Ausweitung der Flüchtlingskapazitäten in ihren Ländern zu, um der Region Kurdistan und anderen betroffenen Regionen und Ländern in der Nähe des Krisenherdes zu helfen. Nach Erhalt der Zusagen und Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten rechnen UNHCR-Experten mit einem Erreichen von 100.000 Plätzen für syrische Flüchtlinge innerhalb der nächsten Monate. Dies beinhaltet 62.000 Plätze, die bereits von den betroffenen Regierungen bereitgestellt wurden.

Die Mitgliedsstaaten taten außerdem ihre Wertschätzung der Großzügigkeit kund, welche die Nachbarstaaten und –regionen den Flüchtlingen entgegenkommen ließen. Der Außenminister der KRG, Falah Mustafa Bakir, bedankte sich beim UNHCR für seinen Einsatz und erklärte die Bemühungen der KRG: „Die Region Kurdistan verfolgt eine Politik der offenen Tür und hat alle syrischen Flüchtlinge, die in unserer Region Sicherheit suchen, aufgenommen.“

Die darauffolgende Konferenz in Bagdad thematisierte ebenfalls die aktuelle Flüchtlingssituation. Es wurde vor allem die finanzielle Belastung der humanitären Krise auf den irakischen Haushalt besprochen. Die Konferenz wurde von Saleh al-Mutlaq, dem irakischen Vize-Premierminister, geleitet. Die KRG vertraten der Innenminister Karim Sinjari, der Minister für Planung Ali Sindi und der Außenminister Falah Mustafa Bakir. Außerdem nahmen die irakischen Minister für Äußeres, Finanzen, und Migration und Vertreibung, sowie Repräsentanten diverser Organisationen der Vereinten Nationen und 40 Botschafter teil.

Vize-Premierminister Mutlaq erklärte zur Krise: „Alle Bedürfnisse der Flüchtlinge zu erfüllen liegt außerhalb der Kapazitäten des Irak. Wir sind derzeit mit schwierigen finanziellen Herausforderungen und stark rückläufigen Ölpreisen konfrontiert, welche die Situation noch verschlimmern. Der Irak braucht 5 Milliarden Dollar [ca. 4 Milliarden Euro] um den Bedürfnissen der Flüchtlinge nachkommen zu können und um sie in ihre Regionen zurück zu bringen.“ Der KRG-Minister für Planung, Ali Sindi, fügte hinzu, dass die „Beherbergung von Flüchtlingen in der Region Kurdistan-Irak eine große Belastung für die sozialen Einrichtungen sowie die finanziellen Mittel darstellt, welche allmählich untragbar wird.“ Da die Krise noch lange andauern werde und der Winter sich bereits auf die Lage der Flüchtlinge auswirkt, werden die Herausforderungen von Tag zu Tag mehr, stimmte Jacqueline Badcock, die stellvertretende Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und humanitäre Koordinatorin im Irak der Analyse zu. „Es braucht nun frische Mittel um zu verhindern, dass diese Krise eine humanitäre Katastrophe wird“, erklärte sie.

In einem Kommentar zum Treffen erklärte der KRG Außenminister Falah Mustafa Bakir: „Die große Anzahl an Flüchtlingen in der Region belastet unsere Infrastruktur und unsere sozialen Einrichtungen bis ans Limit. Diese Konferenz war eine gute Möglichkeit für die KRG, Präsenz in Bagdad zu zeigen und Mitglieder der internationalen Gemeinschaft auf das Leid der Flüchtlinge hinzuweisen.“