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Podiumsdiskussion an der Diplomatischen Akademie Wien mit KRG Minister

Podiumsdiskussion an der Diplomatischen Akademie Wien mit KRG Minister

Am Freitag, den 15. Juni 2012, hielt Minister Falah Mustafa, Leiter der KRG Abteilung für Internationale Beziehungen, den Hauptvortrag bei einer Podiumsdiskussion an der Diplomatischen Akademie Wien mit dem Titel Die Region Kurdistan-Irak: Stabilitätskurs in einer Zeit des Umbruchs.

Um Hintergrundinformationen über die Positionen der KRG bezüglich vieler der komplexen Fragestellungen zu geben, mit denen die Region Kurdistan heute konfrontiert ist, ließ Minister Mustafa die Geschichte der Kurden und ihrer Bemühungen um universelle Grundrechte Revue passieren: „Wir werden weiterhin jedes uns zur Verfügung stehende politische Mittel einsetzen, um, basierend auf der föderalen Verfassung, das Ziel einer wirklich partnerschaftlichen Bundesregierung zu erreichen. Wir sind jedoch keinesfalls wieder bereit Teil einer Rückkehr zu alten irakischen Gegebenheiten wie einer Zentralregierung oder Autoritarismus zu werden. In der Region Kurdistan haben wir zu viel erreicht und zu lange gelitten, um dies zuzulassen.“

„Lassen Sie mich das ganz klar sagen – insbesondere zu all jenen, die die Kurden oft als ‚Separatisten‘ bezeichnen. Im Jahr 2003 standen wir vor der Wahl und es gab viele unter uns, die den Moment nützen wollten, um unsere Unabhängigkeit zu erklären. Aber unsere Führung war der Meinung, dass es das Vernünftigste sei, Teil eines neuen, demokratischen und föderalen Iraks zu werden. Dieses Bekenntnis existiert heute noch, aber es ist abhängig von der Gestalt dieses neuen Iraks und davon, ob unsere durch die Verfassung garantierten Rechte und Freiheiten von der irakischen Regierung eingehalten werden,“ fügte Minister Mustafa hinzu.

Die Veranstaltung umfasste auch eine Podiumsdiskussion mit einem dreiköpfigen Panel zwischen Minister Mustafa, Maria Fantappie, einer Gastdozentin des Carnegie Middle East Center in Beirut, und dem international anerkannten politischen Analysten Joost Hiltermann von der International Crisis Group. Ziel der Diskussion war es, Bewusstsein für die Umbrüche in Zusammenhang mit den Kurden im Mittleren Osten zu schaffen. Moderiert wurde die Diskussion von Dr. Cengiz Günay, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Österreichischen Institut für Internationale Politik (ÖIIP).

Es war das erste offizielle Event, das von der neu eröffneten KRG Vertretung in Österreich mitorganisiert und veranstaltet wurde. Die Vertretung kooperierte hierzu mit dem Österreichischen Institut für Internationale Politik, einer bekannten österreichischen Think-Tank, und der Diplomatischen Akademie Wien.

Minister Mustafa hob auch das beachtliche Wachstum hervor, welches sich in Kurdistan in den letzten Jahren abgezeichnet hat: „Seit der Gründung unserer Regionalregierung, und insbesondere nach dem Fall der Diktatur Saddam Husseins, haben wir in allen Bereichen Fortschritte erzielt. Die Qualität des Gesundheitswesens, der Bildung, der Elektrizität, der Landwirtschaft, des Straßen- und Wohnungsbaus, der Einkaufszentren und der allgemeinen Infrastruktur hat sich drastisch erhöht, und wird laufend verbessert.“

In seinem Kommentar zur Diskussion sagte der KRG Repräsentant in Österreich, Dr. Mustafa Ramazan, „Es ist wichtig für uns, Veranstaltungen wie etwa diese Podiumsdiskussion zu organisieren, um Dialog und kulturübergreifendes Verständnis zu generieren, welches grundlegend ist, um die Lebensrealität der Kurden zu verstehen. Ich glaube, das ist uns heute mit unseren internationalen Diskutanten gelungen und ich freue mich, den Dialog zwischen unseren Bevölkerungen weiter fortzusetzen.“

Die Veranstaltung wurde von Vertretern der diplomatischen, akademischen sowie privaten Bereiche besucht und schloss den dreitätigen Besuch Minister Mustafas in Wien zur Eröffnung des offiziellen KRG Vertretungsbüros in Österreich ab.

Frau Fantappie, Gastdozentin am in Washington ansässigen Carnegie Endowment for International Peace gehörigen Carnegie Middle East Center, spezialisiert sich auf die Länder des Mittleren Osten, wobei sie sich unter anderem auf den Irak und die Kurdenfrage konzentriert. Herr Joost Hiltermann ist vertretender Programmleiter für den Mittleren Osten und Nordafrika bei der International Crisis Group, einer unabhängigen NGO, die sich mit Konfliktprävention beschäftigt. Seine Arbeit befasst sich hauptsächlich mit den politischen und verfassungstechnischen Entwicklungen im Irak sowie deren Zusammenhang mit der Kurdenfrage.