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Präsident Barzani empfängt ungarischen Außenminister Szijjártó in Kurdistan

Präsident Barzani empfängt ungarischen Außenminister Szijjártó in Kurdistan

Der Präsident der Region Kurdistan Masoud Barzani und der Minister für Auswärtige Angelegenheiten Falah Mustafa Bakir haben den Ungarischen Außenminister Péter Szijjártó und seine Delegation in der Region Kurdistan willkommen geheißen.

Beim Treffen mit Präsident Barzani besprachen die Beiden die Notlage der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge in Kurdistan, sowie die zahllosen Migranten und Flüchtlinge welche derzeit auf dem Weg nach Europa sind. Des Weiteren adressierten sie die Anstrengungen den IS zu besiegen, wobei auch die ungarische Unterstützung zur Sprache kam. Der ungarische Außenminister bekräftigte die Unterstützung seines Landes für die Peschmerga-Kräfte durch fortlaufende militärische Unterstützung und Training.

Präsident Barzani dankte Ungarn für die Unterstützung der Peschmerga-Kräfte. Bezüglich der Flüchtlings- und Migrantenkrise sagte der Präsident, dass die Wurzeln des Problems angegriffen werden müssen. Diese wären einerseits Terrorismus und andererseits die wirtschaftlichen Herausforderungen, welche sich durch die sicherheitspolitische Lage ergeben. Zum Kampf gegen den IS sagte Barzani, dass die Hauptlast im Bodenkampf auf den Schultern der Peschmerga laste, und dass die Welt der Gefahr durch den IS ernsthafter begegnen müsse.

Beim Treffen mit Minister Falah Mustafa Bakir lobte der Leiter der Abteilung für Auswärtige Angelegenheiten die Solidarität und die Unterstützung, welche die ungarische Regierung der Region Kurdistan in dieser schwierigen Zeit entgegenbringt. Der KRG Minister sprach den Wunsch aus, fortwährend Unterstützung von Ungarn sowohl auf der militärischen als auch auf der humanitären Ebene zu erhalten.

In Bezug auf die finanzielle und wirtschaftliche Notlage der KRG und Kurdistans aufgrund des Verfalls des Ölpreises und der Auswirkungen des Flüchtlingsstroms in die Region warnte der Minister, dass die KRG ohne eine drastische Erhöhung der humanitären Hilfe durch die internationale Gemeinschaft sowie finanzieller Transfers durch Bagdad nicht in der Lage sein wird, die gegenwärtige Krise zu bewältigen oder gar auf neue Vertreibungen zu antworten.

Minister Bakir informierte zudem Minister Szijjártó bezüglich der jüngsten Erfolge der Peschmerga-Kräfte im Kampf gegen die IS Terroristen, sowie der Bemühungen der KRG, internationale Unterstützung für die Anerkennung der Gräueltaten gegenüber den Jesiden als Völkermord zu erwirken.

Der ungarische Außenminister sagte: “Wir sind hier, um unseren Dank und unsere Wertschätzung für die humanitäre Versorgung durch die Regionalregierung Kurdistan für zwei Millionen syrische Flüchtlinge und irakische Binnenvertriebene auszudrücken, ungeachtet ihrer ethnischen oder religiösen Hintergründe.“ Dabei betonte er, dass die KRG bei der Versorgung der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen nicht alleine gelassen werden sollte, und dass die internationale Gemeinschaft mehr humanitäre Unterstützung leisten müsse. Er kündigte an, dass die Regierung Ungarns eine Initiative beim kommenden EU-Außenministertreffen vorbringen werde, durch welche die KRG $300 Millionen an humanitärer Unterstützung erhalten solle.

Minister Szijjártó lobte die zentrale Rolle der Peschmerga-Kräfte und betonte die Verpflichtung Ungarns weiterhin militärische Unterstützung an die Peschmerga bereitzustellen. Er drückte zudem die Bereitschaft aus, verwundete Peschmerga zur Behandlung nach Ungarn zu bringen. Des Weiteren hob er hervor, dass die KRG es verdient bei den Treffen der Anti-IS-Koalition repräsentiert zu werden, da die Region eine Vorreiterrolle im Kampf gegen die Terrororganisation übernimmt.

Bezugnehmend auf die Grundsatzvereinbarung, welche im November 2014 unterzeichnet wurde, wiederholten beide Seiten ihr Interesse, die gemeinsamen Beziehungen in Bildung, Kultur, Wirtschaft, Handel und Energie weiter zu intensivieren. Um die bilaterale Wirtschaftskooperation zu erhöhen, ermutigten beide die Organisation bilateraler Wirtschaftsforen und Delegationsreisen der jeweiligen Wirtschafts- und Handelskammern.