Ministerpräsident Masrour Barzani empfing am 26. Jänner Tobias Lindner, Staatsminister im deutschen Auswärtigen Amt.
Lindner wies auf die starken Bindungen zwischen der Region Kurdistan und Deutschland und den Wunsch der deutschen Regierung hin, die Beziehungen zur Region Kurdistan in allen Bereichen auszubauen. Er kündigte außerdem an, dass in naher Zukunft eine hochrangige Delegation deutscher Investoren, Arbeitgeber und Geschäftsleute die Region Kurdistan besuchen werde, um die bilateralen Beziehungen zu fördern.
Der Premierminister dankte Deutschland für die dauerhafte Unterstützung der Region Kurdistan, insbesondere im Kampf gegen den Terrorismus und im Rahmen der internationalen Koalition gegen den IS. Er würdigte außerdem die Unterstützung der Reformen des 9. Kabinetts, insbesondere im Bereich der Digitalisierung öffentlicher Dienste.
Das Treffen konzentrierte sich auf die Beziehung zwischen der Region Kurdistan und der irakischen Bundesregierung. In diesem Zusammenhang bekräftigte der Premierminister den Wunsch der Region Kurdistan, die Probleme grundlegend und auf der Grundlage der Verfassung zu lösen. Premierminister Barzani wies darauf hin, dass die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs die Überweisung eines Teils der finanziellen Ansprüche zu unterbinden, ein weiterer ungerechter Versuch dieses Gerichts sei, die neuen Gelegenheiten zur Lösung der Probleme und die positive Atmosphäre, die während des letzten Besuchs der hochrangigen Regierungsdelegation in Bagdad geschaffen wurde, zu untergraben.
Ein weiteres Thema des Treffens war die Bedeutung der Umsetzung des Sindschar-Abkommens, der Abzug von Milizen und illegalen Streitkräften, die Normalisierung der Lage in der Region und die Rückkehr der Flüchtlinge an ihre Herkunftsorte.
Herr Lindner traf am selben Tag auch mit Präsident Nechirvan Barzani zusammen.
I thanked @tobiaslindner for the Bundestag’s recognition of the Yazidi genocide, a just acknowledgement of the crimes against them.
As Yazidis rebuild their lives, and look to the future, I reaffirm our call to normalize Sinjar – to allow Yazidis to return to their homeland. pic.twitter.com/xIj1dT7oTb
— Masrour Barzani (@masrourbarzani) January 26, 2023
Originalartikel (auf Englisch)